Rheinische Vertreter bei 2. Strukturwandel-Konferenz in Berlin

Rheinische Vertreter bei 2. Strukturwandel-Konferenz in Berlin

Ende Oktober hatte der Rhein-Kreis Neuss mit Partnern aus der Region noch selbst zu einer großen Strukturwandelkonferenz eingeladen, bei der die Zukunft des Rheinischen Reviers im Mittelpunkt stand. Jetzt waren Kreisdirektor Dirk Brügge und weitere Vertreter der Region nach Berlin gereist, um an der 2. Strukturwandel-Konferenz des „Gesprächskreises Braunkohle“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilzunehmen.



Unter dem Motto „Aus den Revieren – Für die Reviere“ diskutierten in Berlin Bürgermeister, Landräte und weitere Vor-Ort-Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft über regional- und strukturpolitische Herausforderungen des Braunkohle-Ausstiegs, insbesondere mit Blick auf Entwicklungen, die sich möglicherweise als kritisch erweisen könnten. Teilnehmer aus dem Rhein-Kreis Neuss waren auch der Bundestagsabgeordnete Herrmann Gröhe, Bürgermeister Harald Zillikens aus Jüchen, Geschäftsführer Dr. Ron Brinitzer von der IHK Mittlerer Niederrhein und Hydro Aluminium mit Volker Backs und Thomas Mock.

Begrüßt wurde bei der Konferenz im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, dass sich die Bundeskommission zum Kohleausstieg in ihrem Zwischenbericht zumindest mehrheitlich auf die Prioritätenrangfolge „Erst Arbeitsplätze – Dann Ausstiegsdatum“ einigen konnte. Das berichtet Kreisdirektor Brügge aus Berlin, wo die Vertreter aus der rheinischen Region betonen, dass alle das Ziel eine, den Klimaschutz voranzubringen. Gebraucht werde aber einen Strukturwandel mit Augenmaß. Ohne grundlastfähige Energieträger sei die Wirtschaft stark gefährdet, insbesondere die energie-intensiven Industrien.

Vor diesem Hintergrund müsse die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ein Monitoring beschließen, das Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Preise garantiere. So dürften die Wertschöpfungsketten bei Hydro, im Chempark oder anderen energie-intensiven Sektoren nicht gefährdet werden. Dies forderten sie auch im Gespräch mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus.

Um Strukturbrüche zu vermeiden, sei zudem eine umfangreiche Förderung des Rheinischen Reviers notwendig. „Dazu hat der Rhein-Kreis Neuss bereits umfassende Vorschläge gemacht, von denen viele Punkte im Zwischenbericht der Bundeskommission berücksichtigt sind – wie das Projekt Alu-Valley 4.0“, so Brügge.

„Wichtig ist zudem, Antworten auf die energiewirtschaftlichen Fragen zu finden. Denn je besser es gelingt, die Versorgungssicherheit zu wettbewerbsfähigen Strompreisen sicherzustellen, desto weniger sind unsere energieintensiven Industrieunternehmen zu Veränderungsprozessen gezwungen“, ergänzt IHK-Geschäftsführer Brinitzer.