Schnelles Internet: Kreisausschuss gab
grünes Licht

Bevölkerung und Wirtschaft im Rhein-Kreis Neuss sollen bald möglichst flächendeckend vom schnellen Internet profitieren. Darin waren sich die Politiker im Kreisausschuss unter Vorsitz von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke einig. Sie gaben einstimmig grünes Licht für einen Kooperationsvertrag zwischen dem Kreis und seinen Kommunen, um den Breitbandausbau voranzubringen.

Für die noch vorhandenen Lücken im Breitbandnetz – sogenannte „weiße Flecken“ – stellt der Kreis jetzt im Auftrag der Städte und Gemeinden einen Förderantrag bei Bund und Land, um die mit den Kommunen abgestimmten unterversorgten Gebiete durch Telekommunikationsanbieter ausbauen zu lassen.  Dabei wird aufgrund der gutachterlichen Empfehlungen der Beratungsfirma broadband academy GmbH ein sogenanntes Wirtschaftlichkeitslückenmodell angestrebt. Danach werden die Netzbetreiber in einer Ausschreibung für die „weißen Flecken“ aufgefordert, die Wirtschaftlichkeitslücke zu benennen, die sie an einem für sie profitablen Ausbau dieser Gebiete hindert. Diese Lücke wird dann aus den Fördermitteln gedeckt, so dass die Unternehmen in die Lage versetzt werden, das betreffende Gebiet in eigener Leistung auszubauen.

Der Zielwert bei den Übertragungsraten beträgt 50 Megabit/Sekunde im Download. „Wo immer es wirtschaftlich und technisch möglich ist, versucht das interkommunale Projekt auch höhere und symmetrische Bandbreiten, zum Beispiel für Gewerbegebiete, anzustreben“, so die Fachleute aus der Kreisverwaltung. Allerdings könnten auch bei einem Erfolg noch einzelne Lagen, insbesondere in den Außenbereichen, unterversorgt bleiben, da der wirtschaftliche Aufwand für eine Hochgeschwindigkeitsanbindung dort selbst mit einem Förderprogramm zu groß sei. Insgesamt werde das Breitbandziel des Bundes aber zu fast 100 Prozent erreichbar sein.
Ob der gemeinsame Antrag des Kreises und der Kommunen einen positiven Förderbescheid erhalten wird, hängt von einem aufwendigen Bewertungsverfahren, dem „Scoring“ ab, das der Projektträger des Bundes nach der Einreichung durchführen wird. Das Ergebnis erwartet der Kreis Anfang 2017.

Im Vorfeld der neuen Fördermöglichkeiten von Bund und Land haben Kreis und Kommunen Wege zur Kooperation in diesem Bereich diskutiert. Im Ergebnis wurde eine vom Bund geförderte Beratungsleistung bei der broadband academy GmbH beauftragt.
„Weiße Flecken“ im Sinne des Bundesförderprogramms liegen dann vor, wenn die Breitbandversorgung flächendeckend und unter Einrechnung aller eigenwirtschaftlichen Ausbaupläne der Netzbetreiber in den kommenden drei Jahren noch unter 30 Megabit/Sekunde im Download liegt. Diese Gebiete wurden mit Hilfe einer förmlichen Markterkundung und einer umfangreichen Analyse der Versorgungssituation verortet.
Die Bestandsaufnahme erfolgte auf Basis der Daten und Pläne der Telekommunikationsanbieter bis 2019. Das heißt, im Projekt werden – der Logik des Förderprogramms folgend – auch solche Gebiete als ausreichend versorgt betrachtet, die derzeit noch als unterversorgt gelten müssten, für die aber eine Ausbauzusage der Netzbetreiber für die kommenden drei Jahre vorliegt. Daher gibt es Diskrepanzen zur heutigen Situation in vielen Fällen.

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